Es fährt kein Zug nach Irgendwo
Seit Jahren tobt die Debatte um den ICE-Halt Darmstadt. Die Bahn würde gerne eine neue Schnelltrasse für den ICE-Verkehr zwischen Frankfurt und Mannheim bauen, um so die Verbindung schneller zu machen, und diese Lücke in ihrem Hochgeschwindigkeitsnetz zu schliessen. Hier gab es Streckenführungen, die an Darmstadt ganz vorbeiführten, solche, die einen Halt etwa bei der Siedlung Tann möglich gemacht hätten oder wie bisher mit Station im Darmstädter Hauptbahnhof.Für Darmstadt ging es immer um die direkte Anbindung mit idealerweise weiterhin einem ICE-Halt am Hauptbahnhof Darmstadt. Die Bahn war von diesem Wunsch nie besonders angetan, und bevorzugte stehts eine "Umgehung" Darmstadts.
Nach jahrelangen Debatten kam jetzt von der Bahn die Aussage, dass vorläufig erst einmal gar keine neue Schnelltrasse gebaut wird. Auch wird die Frequenz der ICE-Halte in Darmstadt deutlich reduziert. Als Grund für die Planänderung werden die knappe Kassenlage der Bahn und der öffentlichen Haushalte genannt, die aktuelle Neubauprojekte unmöglich mache.
Ist dies Darmstadts Abkoppelung vom Hochgeschwindigkeitsnetz?
Statement vom Oberbürgermeister Jochen Partsch
Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Sollten sich diese Pläne bewahrheiten, wäre das für das prosperierende Oberzentrum Darmstadt und das gesamte Umland eine Entscheidung mit schwerwiegenden negativen Folgen.Eine der wirtschaftsstärksten Regionen der Republik mit international renommierten Forschungseinrichtungen und wachsenden Bevölkerungszahlen hätte keinen optimalen Anschluss an die wichtigste Verkehrsverbindung mit europäischer Bedeutung – das wäre eine krasse Fehlentscheidung. Interessanterweise wurden diese Pläne weder in meinen Gesprächen mit dem Vorstand der DB Netz AG vor wenigen Tagen, noch in meinem Telefonat mit Ministerpräsident Volker Bouffier am vergangenen Montag angesprochen. Entweder wird hier nicht mit offenen Karten gespielt – wovon ich nicht ausgehe - , oder der Bund bereitet weit reichende Entscheidungen im Alleingang ohne Abstimmung mit den betroffenen Ländern, Regionen und Kommunen sowie der DB Netz AG vor. Dies ist vor dem Hintergrund der infrastrukturellen Bedeutung für unsere Wachstumsregion völlig unverständlich. Ich arbeite in vielen Einzelgesprächen, insbesondere in Abstimmung mit Landrat Klaus Peter Schellhaas, zurzeit daran, die geschlossene Haltung in der Region für eine ICE-Vollanbindung zu erneuern und mit einer belastbaren und abgestimmten Trassenführung zu unterlegen.
Schon nach dem sogenannten Bahngipfel vom Dienstag, wo der Verzicht auf den ICE-Halt Darmstadt mit einer angeblichen Uneinigkeit der Region begründet wurde, kam die Vermutung auf, dass finanzielle Schwierigkeiten des Bundes zugrunde liegen und eben nicht Sacherwägungen. Wir werden umgehend die Initiative ergreifen, um gemeinsam mit den Landräten sowie den südhessischen Landes– und Bundestagsabgeordneten politischen Druck gegen diese drohende Fehlentscheidung aufzubauen“.
Statement von der Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries:
Als einen zu korrigierenden Fehler bezeichnete die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, die ICE-Neubaustrecke Frankfurt –Mannheim und die für Darmstadt geplante Nordostumgehung aus dem Investitionsrahmenplan des Bundes zu streichen.Die Abgeordnete sagte: „Das ist ein Desaster für die Region. Damit stehen die beiden wichtigsten Verkehrsinfrastruktur-projekte für Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Disposition und sind für Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte, verschoben.
Seit Jahren haben die Darmstädter und die gesamt Region eine feste Position: Wirwollen eine Vollanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die ICE Strecke. Oberbürgermeister Partsch und Landrat Schellhaas haben meine volle Unterstützung bei ihrem Kampf für einen ICE-Halt in Darmstadt“, teilte die Abgeordnete mit. „Wir müssen jetzt die Akteure der Region hinter diesem Ziel versammeln. Alle wollen den ICE-Halt – das muss Verkehrsminister Ramsauer deutlich gesagt werden“, erklärte Zypries und versprach, Kontakt zu ihren Bundestagskolleginnen Wagner und Lips aufzunehmen.
