Ministerium: Abwasser-Genehmigung für K+S war rechtens

Erfurt/Kassel (dpa/lhe) - Im Streit mit Thüringen um Abwässer aus der Kaliproduktion hat das hessische Umweltministerium eine Versenk-Genehmigung für das Unternehmen K+S verteidigt. Das Regierungspräsidium Kassel habe alle erforderlichen Schritte eingeleitet, bewertet und dokumentiert, teilte das Ministerium am Montag in Wiesbaden mit.

Das Regierungspräsidium hatte Ende vergangenen Jahres dem Kali-Unternehmen grünes Licht gegeben, bis Ende 2021 weiter Salzabwässer im Untergrund versenken zu dürfen: 1,5 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Dies stieß im Nachbarland Thüringen auf Kritik. Einem neuen Gutachten zufolge sei für die Genehmigung ein nicht geeignetes Modell herangezogen worden. Damit könne die Ausbreitung des Salzabwassers im Untergrund nicht hinreichend prognostiziert werden.

Ein Sprecher des hessischen Umweltministerium erklärte, seinem Haus sei bekannt, dass das Land Thüringen ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben habe. Das Dokument liege dem Land Hessen aber nicht vor.

Thüringen pocht noch vor 2021 auf Alternativen zum Versenken salzhaltiger Produktionsabwässer der Kali-Industrie in den Boden. Es bestehe das Risiko, dass durch die Abwässer der Kali-Werke weitere Grundwasserschichten geschädigt und die Trinkwassergewinnung gefährdet würden, erklärte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) in Erfurt. Sie bekräftigte ihre Meinung, wonach die Genehmigung von Hessen hätte nicht erteilt werden dürfen.

Thüringens Umweltministerin brachte erneut als Alternative die Einlagerung salzhaltiger Produktionsabwässer in die Grube Bergmannssegen-Hugo in Niedersachsen, in die stillgelegte Kali-Grube Bischofferode in Thüringen sowie die zeitweise Lagerung in der Grube Springen ebenfalls in Thüringen ins Gespräch.

Der Naturschutzbund BUND forderte eine grundsätzliche Änderung der Entsorgung, die sich auf Vermeidung und Verwertung stütze. Dann würde auch eine geplante Pipeline an die Oberweser, der sogenannte Werra-Bypass, hinfällig, gegen die Bürger ihre Einwände seit dieser Woche beim Regierungspräsidium einreichen könnten.