Flüchtlingsrat: Neue Sammelabschiebung nach Kabul

Düsseldorf (dpa) - Mehrere Bundesländer bereiten nach einer längeren Pause erstmals wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan vor. Mindestens zwölf Menschen, darunter vier aus Nordrhein-Westfalen und sechs weitere aus Bayern, sollen am Dienstagabend von Düsseldorf aus in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen werden, wie der Flüchtlingsrat NRW der Deutschen Presse-Agentur am Montag bestätigte. Zwei weitere angemeldete Passagiere stammten aus Hessen und Hamburg. Das Landesministerium für Flüchtlinge und Integration äußerte sich nicht zu den Angaben.

Es wäre die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war. Hilfsorganisationen lehnen die Abschiebungen ab, weil sie die Situation in Afghanistan für lebensgefährlich halten. «Die Sicherheitslage dort lässt befürchten, dass die abgeschobenen Menschen einer enormen Gefahr ausgesetzt werden», sagte eine Sprecherin des Flüchtlingsrates.

Die afghanische Regierung hatte zugesagt, Afghanen unkompliziert zurückzunehmen, die wegen eines abgelehnten Asylantrags ausgewiesen werden. Nach deutschem Recht darf niemand abgeschoben werden, wenn in der Heimat sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner «Rasse, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung» bedroht sind oder ihn Folter oder die Todesstrafe erwarten. Laut Bundesregierung ist das jedoch nicht in allen Regionen Afghanistans der Fall.

Bisher hat Deutschland in etwa einem halben Dutzend Sammelflügen mehr als 100 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.