Aktuelles aus Eiche und Deutschland - Seite 116
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Türkischer Bund: AfD-Wahlergebnis «erschreckend»
Berlin (dpa/bb) - Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat sich besorgt über das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl geäußert. Der Einzug der Partei in den Bundestag mit mehr als 90 Abgeordneten sei «erschreckend und beängstigend», erklärte …
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Protest bei AfD-Wahlparty: Anzeigen wegen Landfriedensb…
Berlin (dpa/bb) - Bei der Demonstration gegen die Wahlparty der AfD am Berliner Alexanderplatz hat die Polizei eine ganze Reihe von Delikten wie Flaschenwürfe, Landfriedensbruch und Nötigung festgestellt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach am Montag im Innenausschuss von …
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Software-Panne führt zu langer Auszählung in Berlin
Berlin (dpa/bb) - Ein Ausfall der Computer-Software, mit der Wahlergebnisse aus den Bezirken übermittelt wurden, hat am Wahlabend in Berlin für eine verspätete Auszählung der Stimmen gesorgt. Für eine Stunde konnten überhaupt keine Ergebnisse aus den Wahlbezirken gesendet …
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Polizei sucht nach homophober Attacke nach Tätern
Berlin (dpa/bb) - Nach einem homophoben Angriff auf einen Radfahrer in Berlin-Kreuzberg sucht die Polizei weiter nach den Tätern. «Der Staatsschutz ist eingeschaltet, das LKA ermittelt in alle Richtungen, eine heiße Spur liegt aber noch nicht vor», sagte ein Polizeisprecher am …
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Grünen-Kandidatin Bayram: Wähle Jamaika-Koalition nicht
Berlin (dpa/bb) - Die direkt gewählte Kreuzberger Grünen-Kandidatin, Canan Bayram, hat bekräftigt, dass sie eine Koalition mit CDU/CSU und FDP im Bundestag nicht unterstützen wird. Sie habe bereits vor der Wahl gesagt, dass sie bei Jamaika nicht zustimmen werde, betonte Bayram …
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Gysi: «Wir brauchen einen sozialen Schub»
Berlin (dpa) - Für den Linken-Politiker Gregor Gysi hat das Abschneiden der AfD, die besonders bei Männern im Osten punktete, auch historische Gründe. Zunächst hätten sich die Ostdeutschen als Verlierer der Geschichte empfunden, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. …
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Mutmaßliche Autoschieber-Bande vor Gericht
Berlin (dpa/bb) - Gegen eine mutmaßliche Bande von Autoschiebern hat in Berlin der Prozess um gestohlene Fahrzeuge im Wert von 1,5 Millionen Euro begonnen. Vier der fünf Angeklagten - darunter eine Frau - sollen als gut organisierte Tätergruppierung agiert haben. Abzüglich der …
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Berlins Grünen-Chef Graf: «Hohe Hürden» für Jamaika
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Grünen-Vorsitzende Werner Graf sieht «hohe Hürden» für die nach der Bundestagswahl angestrebte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und seiner Partei. «Ich frage mich, wie das klappen soll», sagte Graf am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Ob nun …
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Polizeipräsident: Fehler nach Terroranschlag von Amri
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Polizei hat erneut eingeräumt, dass der Großeinsatz direkt nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt nicht optimal lief. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte am Montag im Innenausschuss, am Abend des 19. Dezember 2016 sei vieles …
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Falscher Krankenpfleger: Betrüger gesteht vor Gericht
Berlin (dpa/bb) - Ein vorbestrafter Hochstapler, der sich erneut als falscher Krankenpfleger in Berlin Anstellungen erschlichen haben soll, hat vor dem Landgericht gestanden. Die Pflege sei für ihn eine «Berufung», erklärte der 55-Jährige zu Prozessbeginn am Montag. Über seine …
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Bei Bombardier keine betriebsbedingten Kündigungen bis …
Berlin (dpa) - Die Stellenstreichungen beim Zugbauer Bombardier Transportation sollen wie geplant ohne betriebsbedingte Kündigungen ablaufen. Diese würden bis Ende 2019 ausgeschlossen, wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einer Betriebsvereinbarung festgelegt haben. Nun beginnen …
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Grüne und Linke erfreut über stabile Ergebnisse
Berlin (dpa/bb) - Die Linken und die Grünen in Berlin freuen sich über ihre stabilen Ergebnisse bei der Bundestagswahl und die Verteidigung ihrer Direktmandate. Beide Parteien konnten ihren Stimmenanteile leicht um 0,3 Prozentpunkte auf 18,8 und 12,6 Prozent steigern. Die Linken …
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Nach Bundestagswahl personelle Veränderungen
Berlin (dpa/bb) - Die Bundestagswahl hat personelle Veränderungen im Berliner Abgeordnetenhaus zur Folge. Weil zwei Abgeordnete der Grünen und einer der AfD in den Bundestag gewählt wurden, rücken für sie neue Leute nach.Bei den Grünen holte die bisherige integrationspolitische …
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Bundesregierung soll sich für Tegel-Weiterbetrieb einse…
Berlin (dpa/bb) - Nach dem erfolgreichen Berliner Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel muss sich aus Sicht von Ryanair auch die neue Bundesregierung für die Sache stark machen. Der Erhalt Tegels gehöre an die oberste Stelle der Agenda, teilte der …
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Kontaktlos zahlen mit Karte bald an allen BVG-Automaten
Berlin (dpa/bb) - Kunden der BVG sollen Fahrkarten ab Ende des Jahres an allen festen Automaten kontaktlos und damit schneller bezahlen können. Bis dahin erhalten die Automaten neue Kartenlesegeräte, wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Montag mitteilten. Zum Bezahlen …
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Beleidigung von Cottbus: BAK-Stadionsprecher verliert J…
Berlin (dpa) - Die Beleidigung der Spieler von Gegner Energie Cottbus als «Söldner» hat den Stadionsprecher des Fußball-Regionalligisten Berliner AK den Job gekostet. «Das geht natürlich gar nicht, das ist nicht im Interesse unseres Vereins. Wir haben ein gutes Verhältnis zu …
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CDU-Fraktionschef Graf: Berlin hat gegen SPD entschieden
Berlin (dpa/bb) - CDU-Fraktionschef Florian Graf sieht im Ergebnis der Bundestagswahl in Berlin ein Votum gegen die SPD und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). «Die Menschen in Berlin haben sich entschieden - gegen die SPD, so klar wie nie zuvor», erklärter Graf …
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Drei Demonstranten bei Anti-AfD-Demo leicht verletzt
Berlin (dpa/bb) - Bei der Demonstration gegen die Wahlparty der AfD am Alexanderplatz sind drei Demonstranten leicht verletzt worden. Sie hätten gemeinsam mit weiteren Demonstranten am Sonntagabend gegen 23 Uhr versucht, ein Taxi mit Gästen der AfD-Party an der Abfahrt vom …
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Votum des Tegel-Volksentscheids setzt Müller unter Druck
Berlin (dpa/bb) - Nach dem erfolgreichen Volksentscheid für den Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel macht die Opposition Druck. «Für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller besteht jetzt ein unmissverständlicher Auftrag, die rechtlich mögliche Offenhaltung von Tegel …
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Volksbühne weiter besetzt: Theater muss Probe absagen
Berlin (dpa) - Aktivisten halten weiter die Berliner Volksbühne besetzt. Seit Freitagnachmittag sind Vertreter eines Kunstkollektivs als illegale Besetzer in dem Theater am Rosa-Luxemburg-Platz. Am Montagmittag soll es nun ein Gespräch zwischen der Kulturverwaltung und dem …
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Eisbären müssen Unterzahl-Spiel verbessern
München (dpa/bb) - Die verdiente 2:4-Niederlage gegen den deutschen Meister EHC München sorgte bei den Eisbären Berlin für Ernüchterung. «Wir haben sicher nicht unser bestes Spiel gespielt und sind dem Puck nur hinterhergelaufen», sagte Verteidiger Blake Parlett sichtlich …
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FDP: Müller muss Ergebnis des Volksentscheids umsetzen
Berlin (dpa/bb) - FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hat den Berliner Senat aufgefordert, das Votum des Volksentscheids für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nun umzusetzen. «Für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller besteht jetzt ein unmissverständlicher Auftrag, die …
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Gesine Lötzsch hält ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenb…
Berlin (dpa/bb) - Die Linken-Kandidatin Gesine Lötzsch hat ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenberg verteidigt. Die ehemalige Parteichefin erhielt 34,7 Prozent der Stimmen, wie die Landeswahlleiterin auf ihrer Internetseite mitteilte. Auf Platz zwei folgte Martin Pätzold (CDU) mit …
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Volksentscheid: Keine persönlichen Konsequenzen für Mül…
Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zieht aus dem Ergebnis des Volksentscheids für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel keine persönlichen Konsequenzen. «Es war insgesamt ein politisches Projekt dieser Regierung», sagte Müller am …
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Gysi gewinnt erneut Direktmandat in Berlin
Berlin (dpa/bb) - Der frühere Linke-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi hat erneut seinen Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick direkt gewonnen. Er erhielt am Sonntag 39,9 Prozent der Stimmen, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. Der CDU-Kandidat Niels Korte kam auf 19,0 Prozent. …
