Hessen erhöht Anteil an Kommunalem Investitionsprogramm

Wiesbaden (dpa/lhe) - Das Land Hessen erhöht seinen Anteil am Kommunalen Investitionsprogramm für Schulträger um 20 Millionen Euro. Das kündigte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag in Wiesbaden an. Wenn der Landtag voraussichtlich im Spätsommer das entsprechende Gesetz beschließt, stehen den Angaben zufolge 533 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung, das das Land zusammen mit dem Bund auflegt.

Mit der Aufstockung durch das Land werden Schäfer zufolge Verluste ausgeglichen, die durch eine Umverteilung der Bundesmittel entstehen würden. «Wir haben ein eigenes Landesprogramm aufgelegt, um auch Kommunen, die nicht als finanzschwach gelten, weitere Investitionen zu ermöglichen», sagte Schäfer. Zudem erhielten die finanzschwachen Schulträger mehr Geld als bislang geplant. Sanierungsbedarf an Schulen gebe es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers, begründete Schäfer die Aufstockung.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen sowie den Landeswohlfahrtsverband, der Träger von 14 Förderschulen ist.