Aktuelles aus Elstal und Deutschland - Seite 83
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Berliner Landgericht: Mietpreisbremse ist verfassungswi…
Berlin (dpa/bb) - Die seit 2015 geltende Mietpreisbremse ist nach Einschätzung des Berliner Landgerichts verfassungswidrig. Das teilte das Gericht am Dienstag in einem Hinweis zu einem Urteil in einem Mietstreit mit. Gleichzeitig betonte es, für eine Entscheidung über die …
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Maria Nooke neue Landesbeauftragte für DDR-Unrecht
Potsdam (dpa/bb) - Maria Nooke ist die neue Brandenburger Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. Sie wolle sich für diejenigen einsetzen, die in der DDR Unrecht erlitten und politisch verfolgt wurden, sagte Nooke am Dienstag im Brandenburger …
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Mehrheit für bessere Absicherung bei Freiwilliger Feuer…
Potsdam (dpa/bb) - Im Brandenburger Landtag zeichnet sich eine breite Mehrheit für eine bessere Absicherung von freiwilligen Einsatzkräften ab. SPD, CDU, Linke und Grüne fordern in einem am Dienstag vorgelegten gemeinsamen Antrag die gleiche Versorgung von Hinterbliebenen wie …
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Rund 44 000 Besucher bei Musikfest Berlin
Berlin (dpa/bb) - Rund 44 000 Zuhörer sind zum diesjährigen Musikfest Berlin gekommen. Vom 31. August bis Montag standen dabei 34 Aufführungen unter anderem in der Philharmonie, dem Kammermusiksaal und dem Konzerthaus auf dem Programm, wie die Berliner Festspiele am Dienstag …
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Rot-Rot vor Debatte über Erstaufnahme von Flüchtlingen
Potsdam (dpa/bb) - Bei der Frage nach einem möglichen längeren Verbleib von Flüchtlingen in der Erstaufnahme steht Brandenburgs rot-rote Koalition vor einer schwierigen Diskussion. Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers machte am Dienstag klar, dass ein Verbleib von zwei Jahren …
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Koalition will Bürgerbegehren in Kommunen erleichtern
Potsdam (dpa/bb) - Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene sollen in Brandenburg nach dem Willen der rot-roten Koalition künftig erleichtert werden. Kommunen sollten die Briefwahl nicht mehr ausschließen dürfen, teilten die Fraktionen von SPD und Linker am Dienstag mit. Ob ein …
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Olympiasiegerin arbeitet im Sportministerium
Potsdam (dpa) - Conny Waßmuth (34), Kanu-Olympiasiegerin aus Halle, arbeitet nun im Potsdamer Sportministerium. «Für mich ist es wichtig, mich schon während meiner sportlichen Laufbahn auf die Zeit danach vorbereiten zu können», sagte Waßmuth am Dienstag laut einer Mitteilung …
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Oberverwaltungsgericht kippt Alkoholverbot in Forst
Forst/Berlin (dpa/bb) - Die Kleinstadt Forst (Spree-Neiße) hat vor Gericht mit ihrem 2015 in Teilen der Innenstadt eingeführten Alkoholverbot erneut eine Schlappe eingesteckt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies eine Beschwerde der Stadt ab, die sich gegen eine …
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In vielen Fächern herrscht Lehrermangel
Potsdam (dpa/bb) - Der Lehrermangel in Brandenburg betrifft zahlreiche Fächer. Wie das Bildungsministerium in der Antwort auf eine kleine parlamentarische Anfrage mitteilte, gibt es etwa im Fach Kunst einen Bedarf sowohl in der Primarstufe als auch in der Sekundarstufe. Bei den …
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Neue Präsidentin des Potsdamer Landgerichts ernannt
Potsdam (dpa/bb) - Justizstaatssekretär Ronald Pienkny hat Ellen Chwolik-Lanfermann zur neuen Präsidentin des Landgerichts Potsdam ernannt. Piekny habe der 63-Jährigen am Dienstag in Potsdam die Ernennungsurkunde überreicht, teilte das Justizministerium mit. Sie folgt damit ab …
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Hertha-Rotation soll Bayer verwirren
Berlin (dpa) - 2:6, 1:3, 1:2 - die jüngsten Auftritte der Hertha gegen Bayer Leverkusen endeten allesamt mit Enttäuschungen für die Berliner. In den zwölf Bundesliga-Duellen seit März 2009 gelang dem Hauptstadtclub gegen die Werkself überhaupt nur ein Sieg. Trainer Pal Dardai …
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Berlin Mieterverein: «Massive Welle» von Mieterhöhungen
Berlin (dpa/bb) - Neuer Schub für die Mieten in Berlin: Der Mieterverein beklagt eine «massive Welle» von Erhöhungen in den vergangenen Monaten. Viele Vermieter hätten nach Vorstellung des neuen Mietspiegels im Mai einen «kräftigen Schluck aus der Pulle» genommen, sagte …
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Geld zur Förderung von Familien-Hilfen
Potsdam (dpa/bb) - Zur Unterstützung von Schwangeren und von Familien mit kleinen Kindern erhält Brandenburg auch künftig rund 1,5 Millionen Euro vom Bund. Insgesamt gehen etwa 51 Millionen Euro an Länder und Kommunen. Damit sei die weitere Finanzierung bestehender Strukturen …
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Kann Hertha BSC Berlin an die erfolgreiche Vorsaison an…
Hertha BSC Berlin hat einen ordentlichen Start in die neue Saison hingelegt. In der Bundesliga feierte man einen Auftaktsieg gegen Stuttgart und auch im DFB-Pokal steht man in der 2. Runde. Spannend wird es zu sehen, wie sich die Berliner in der UEFA Europa League präsentieren. …
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Seniorin von Lastwagen angefahren und schwer verletzt
Berlin (dpa/bb) - Eine 76 Jahre alte Frau ist in Berlin-Westend von einem Lastwagen angefahren und mitgeschleift worden. Sie wurde schwer verletzt. Nach Polizeiangaben überquerte die Seniorin am Montagnachmittag die Reichsstraße bei stockendem Verkehr. Sie war dicht vor einem …
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Raubüberfall auf Modegeschäft: Verkäuferin gefesselt
Berlin (dpa/bb) - Zwei Männer haben in Berlin-Charlottenburg ein Modegeschäft überfallen, die Verkäuferin gefesselt und hochwertige Handtaschen gestohlen. Die 33 Jahre alte Verkäuferin hatte der Polizei zufolge den Designer-Modeladen in der Wielandstraße am Montagabend über den …
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«Moving History»: Festival des historischen Films start…
Potsdam (dpa/bb) - Im Filmmuseum Potsdam feiert am Mittwoch ein neues Festival Premiere. Die viertägige «Moving History»-Reihe widmet sich dem historischen Film. Unter dem Motto «Keine Stille nach dem Schuss - 1967, der Deutsche Herbst und die RAF» setzt sich die Pilotausgabe …
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Polen soll Verdächtigen ausliefern
Berlin (dpa/bb) - Nach dem gewaltsamen Tod einer Berlinerin im Tiergarten soll der in Polen gefasste Verdächtige ausgeliefert werden. Die Staatsanwaltschaft betreibe die Überstellung des russischen Staatsangehörigen nach Deutschland, sagte Martin Steltner, Sprecher der …
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Flughafen will letzte Finanzfragen klären
Potsdam (dpa/bb) - Die Berliner Flughafengesellschaft will die letzten Finanzfragen zum geplanten Abschluss der Bauarbeiten am Großflughafen im kommenden Monat klären. Bislang seien mit den Baufirmen die technischen und terminlichen Fragen geklärt, mit einzelnen Firmen müssten …
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Dardai als Rotations-Fan: «Brauchen Frische»
Berlin (dpa) - Fast keiner der Berliner Spieler darf sich mehr sicher fühlen. Hertha-Trainer Pal Dardai wird auch beim nächsten Bundesliga-Heimspiel gegen Bayer Leverkusen wieder seine Rotationsmaschine anwerfen. «Die Maßnahme von Pal, die Mannschaft zu wechseln, funktioniert. …
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GEW will höhere Gehälter für Grundschullehrer
Potsdam (dpa/bb) - Unter dem Motto «Auf den Anfang kommt es an» will die Gewerkschaft GEW für eine höhere Bezahlung von Grundschullehrern mobilisieren. Derzeit würden die landesweit 4000 Pädagogen je nach Ausbildung sehr unterschiedlich bezahlt, kritisierte der Chef der GEW …
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Poppe: Frist für Rehabilitierungsgesetze zu kurz
Potsdam (dpa/bb) - Aus Sicht der scheidenden Brandenburger Unrechtsbeauftragten Ulrike Poppe ist die Frist für Anträge zur Rehabilitierung von DDR-Unrechtsopfern zu kurz. Es gebe noch viele Menschen, die sich erst mit Eintritt ins Rentenalter mit dem Thema beschäftigten und sich …
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94 Verletzte bei Verkehrsunfällen am Wochenende
Potsdam (dpa/bb) - Bei Verkehrsunfällen sind am Wochenende auf Brandenburgs Straßen 94 Menschen verletzt worden. Das teilte die Polizei am Montag mit. Insgesamt zählte die Leitstelle der Polizei von Freitag bis Sonntag 471 Unfälle.Ein doppelstöckiger Reisebus fuhr am …
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Fünf Verletzte bei Verkehrsunfall in Berlin
Berlin (dpa/bb) - Bei einem Zusammenstoß zweier Autos an einer Kreuzung in Berlin-Spandau sind vier Menschen schwer und einer leicht verletzt worden. Ein 20-jähriger Fahrer war beim Abbiegen an der Kreuzung Flankenschanze laut Polizei am Sonntagmorgen mit seinem Wagen mit einem …
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Raubüberfall auf Spielcasino in Berlin
Berlin (dpa/bb) - Zwei Männer haben ein Spielcasino in Berlin Wilmersdorf überfallen und Bargeld geraubt. Einer der Täter hatte nach Polizeiangaben am Sonntagabend schon zuvor in dem Casino in der Blissestraße an Automaten gespielt. Als der letzte Gast ging, kam ein zweiter Mann …
