CDU Offenbach: Kein Hinweis auf rechtsextremes Gedankengut

Rödermarkt/Wiesbaden (dpa/lhe) - Die CDU im Kreis Offenbach hat keine Hinweise auf rechtsextremes Gedankengut von einzelnen Mitgliedern. Sollte es konkrete Vorwürfe dafür geben, werde dem sofort konsequent nachgegangen, sagte Kreisgeschäftsführer Clemens Jäger am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die CDU erwarte, dass sich ihre Mitglieder stets offensiv zum demokratischen Rechtsstaat bekennen. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des Landesverbandes: «Die CDU Hessen distanziert sich klar von extremen Parteien am linken und rechten Rand.»

Der Hessische Rundfunk hatte zuvor berichtet, dass nach Einschätzung von Verfassungsschutzbehörden ein auch in Hessen aktives Mediennetzwerk Meldungen mit NPD-nahen Inhalten verbreitet haben soll. Mehrere Mitglieder der CDU im Kreis Offenbach seien mit dem Mediennetzwerk «Depeschen» verbunden. Dieses berichte in seinen Ausgaben für Hessen, Sachsen, das Saarland und Bayern über regionale Politik. Hessens Verfassungsschutz äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Fall.

Der Kreisverband mit seinem Vorsitzenden, Landtagsvizepräsident Frank Lortz, habe die betreffenden Mitglieder wegen der Vorwürfe angeschrieben, erklärte Jäger. Diese hätten in Teilen geantwortet und versichert, dass sie sich zu keiner Zeit mit rechts- oder linksradikalem Gedankengut identifiziert haben. Wie sich die Mitglieder wirtschaftlich betätigten, sei Privatangelegenheit.