Finanzminister Schäfer: Doppelhaushalt ist doppelt gut

Wiesbaden (dpa/lhe) - Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat den Doppelhaushalt 2018/19 als Grundlage für das dauerhafte Wirtschaften ohne neue Schulden in Hessen bezeichnet. Ausgeglichene Haushalte, Schuldenabbau und wichtige Investitionen gingen bei dem Entwurf zusammen, sagte Schäfer am Mittwoch im Hessischen Landtag bei der ersten Lesung des Zahlenwerks. Das Land sei damit auch künftig in der Lage, etwa bei der Bildung, der Inneren Sicherheit, dem Einsatz für Steuergerechtigkeit und der Digitalisierung voran zu kommen. «Der Doppelhaushalt ist doppelt gut.»

Wegen der Landtagswahl im kommenden Jahr wird es für 2018 und 2019 den Doppeletat geben. Erstmals seit rund 50 Jahren sieht der Entwurf für den Doppelhaushalt einen Etat ohne neue Schulden vor. Von 2019 an ist dann geplant, jährlich Altschulden abzutragen. Für 2018 sind Ausgaben von insgesamt knapp 28,5 Milliarden Euro vorgesehen und damit vier Prozent mehr als im Vorjahr. 2019 wächst diese Summe laut Plan um etwa drei Prozent auf 29,4 Milliarden Euro an.

Nach Angaben des Finanzministers macht Hessen seit 2016 keine neuen Schulden mehr und damit vier Jahre früher als es die Verfassung vorgibt. Zu der Entwicklung trugen maßgeblich die gute wirtschaftliche Lage des Landes und sprudelnde Steuereinnahmen bei. Mit diesem Geld habe die Landesregierung in den vergangenen Jahren gut und nachhaltig gewirtschaftet und sich so die Spielräume erarbeitet, erklärte Schäfer.