Attraktivität des Soldatenberufs erhöhen

Berlin (ots) - Zur heutigen gemeinsamen Sitzung der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Fraktion mit dem Bundesvorstand des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV) erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: In außerordentlich guter Atmosphäre besprachen die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik und der Vorstand des Deutschen Bundeswehrverbands eine Reihe von drängenden Sachfragen wie auch langfristig-perspektivischer Vorhaben. Konsens herrschte darüber, dass einem eventuellen Einsatz der Bundeswehr im Kongo mit großer Zurückhaltung begegnet werden solle und dass grundsätzlich der zivilen Krisenprävention gegenüber dem Militär der Vorzug zu geben sei. Bei einem möglichen Einsatz könne es daher nur um ein Engagement deutscher und französischer Kräfte, etwa im unterstützenden Bereich, wie Logistik oder Sanitätsdienst, nicht aber um die Entsendung von Kampfgruppen gehen. Bernd Siebert MdB und Oberstleutnant Ulrich Kirsch unterstrichen mit Nachdruck, dass die Attraktivität des Soldatenberufs erhöht werden müsse. Hierzu regte Siebert die Schaffung einer spezifischen Besoldungsordnung für Soldatinnen und Soldaten an, die von der Beamtenbesoldung entkoppelt werden müsse. "Mit dieser Maßnahme soll die Eigenheit des militärischen Dienstes gewürdigt werden, der Soldaten, etwa durch häufige Versetzungen und Auslandseinsätze, im Besonderen fordert", erklärte Siebert. Die derzeitigen Unebenheiten in der Besoldungsstruktur sollen beseitigt und damit verstärkt auch junge Männer und Frauen zu einer Karriere in der Bundeswehr motivieren werden. Hiermit könne nach Oberstleutnant Kirsch auch einem weiteren Problem in der Bundeswehr gegengesteuert werden: der zunehmend unausgewogenen Personalstruktur, mit einem Überhang an Berufssoldaten über 50 Jahre. "Gerade eine einsatzorientierte Armee braucht eine ausgewogene Mischung aus jungem Elan und erfahrenem Weitblick", so Kirsch. Dieses Problem solle auf der Basis einer gesetzlichen Regelung gelöst werden. Einig waren sich Abgeordnete und Bundeswehrverband in ihrer strikten Ablehnung der Streichung des Weihnachts- und Entlassungsgeldes für Grundwehrdienstleistende. Bernd Siebert MdB und Oberstleutnant Ulrich Kirsch äußerten ihre Zufriedenheit darüber, dass dieser empfindliche Einschnitt im Vorfeld der Haushaltberatungen durch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Beteiligten verhindert werden konnte. Bei den möglichen Einschnitten des Weihnachtsgeldes für länger dienende und Ruhestandssoldaten wäre eine soziale Ausdifferenzierung zu begrüßen.